Österreich kurz und bündig: Macht der Medien

Wie lässt sich denn nun das Scheitern der Kurz-FPÖ-Regierung lesen? Ein Rückblick bietet einen Schluss an: Wehe dem, der die Pressefreiheit mit Füßen tritt und die Medien zu einem Marketinginstrument eigener Politik umformen möchte. Beinahe hätten wir den Beginn des Monats vergessen: Da griffen Vertreter der FPÖ einen ORF-Moderator an und wollten ihn, weil er so unangenehm „kritisch“ sei, entfernen. Kanzler Kurz sprach kein Machtwort, sondern schwabulierte und stellte sich nicht hinter den ORF, die Pressefreiheit und somit hinter seine Verfassung. Das war am Anfang des Monats, da war Sebastian Kurz noch der Schweigekanzler, der alles hinnahm und seinen stummen Spott über alles auskübelte, was einer Republik heilig sein muss. Ein paar Tage später, Mitte des Wonnemonats Mai, lancierte die deutsche Presse die Absichten des FPÖ-Häuptlings, wie er mit der Kronen-Zeitung verfahren und auch wie er mit dem ORF umgehen wolle bei einem für ihn positiven Wahlergebnis. Eine seltsame Koinzidenz. Wie schwach muss eine politische Struktur sein, die solche Hiebe gegen die Pressefreiheit und die Verfassung austeilt, wie stark muss eine Bundes-Verfassung sein, dass eine Regierung an ihr zerbricht? – Ein Lüftchen Optimismus!

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